Wichtiger Hinweis: OptOutImpfregister.at bietet keine Fläche für gewaltaufrufende, demokratiefeindliche Inhalte!

Jedoch Meister Joda mahnt:  W i d e r s t a n d   gegen die dunkle Seite leisten du musst!


OptOutImpfregister.at
bewegtes gif mit Text: Wollen oder Nichwollen - Wahlgeheimnis

Einsicht in die abgegebenen Stellungnahmen
im Zuge Gesetzesentwurf Corona Zwangsimpfung

Gehe zu "Stellungnahmen anzeigen" im Link von parlament.gv.at : Stellungnahmen

Siehe Meister Reischls Stellungenahme Betreff: Erweiterung des Feststellungskriteriums Impfstatus

Link zu Gesetzestext zum COVID-19-IG, Änderung Impfschadengesetz u.a.
Link zu ministerieller (zusatz-)Verordnung zum COVID-19-IG
   Hinweis: Das Instrument einer ministeriellen Verordung ist besonders dazu geeignet extrem rasch und extrem kurzfristig Gesetzesteile zu schärfen oder zu entschärfen.
Daher ist auf das Datum der aktuellen Fassung zu achten.

DIE Plattform
zur dringenden Einführung einer
Opt-Out Abwahlmöglichkeit vom Impfregister

Denn ...
 

Aus aktuellem Anlass zum Corona Zwangsimpfungsgesetz COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG
Stand 13. Feber 2022

Hinsichtlich impfwillige, jedoch impfregisterverweigernde Personen und Impfnachweis mittels notarieller oder äztlicher Beglaubigung:

COVID-19-IG §11 (5)
"... tritt durch den begründeten Einspruch, soweit er nicht binnen zwei Wochen zurückgezogen wird, die gesamte Impfstrafverfügung außer Kraft.

Dazu Meister Reischl:
In wie weit eine notarielle oder ärztliche Beglaubigung des Vorliegens eines Impfnachweises (bei gleichzeitigem Fehlen eines korrespondierenden Eintrages im Impfregister) als ausreichend eingestuft wird, kann nur in einem konkreten und regulären Verfahren ermittelt werden.

B e g r ü n d u n g : Die Gesetzesintention ist es, einen möglichst dichten Impfschutz über die Bevölkerung zu legen.
Mit einer notariellen oder äztlichen Beglaubigung eines vorgelegten Impfnachweises erfüllen impfwillige und dateneigenverantwortlichen Personen das Ziel des Gesetzes.

Ferner Bemerkenswert
COVID-19-IG §10 (1): "Wird eine Geldstrafe verhängt, so ist eine Ersatzfreiheitsstrafe für den Fall der Uneinbringlichkeit der Geldstrafe nicht festzusetzen."



Der Domaininhaber dieser Webseite gehört zu dieser Minderheit und wird weiterhin die Verantwortung über seine hoch sensiblen Gesundheitsdaten selbst wahrnehmen.

 
 
  A r g u m e n t   1
An die Herren Nehammer,
Kogler und Mückstein
Ein Opt-Out führt zu   k e i n e r   relevanten Verschlechterung der statistisch
auswertbaren Datengrundwahrheit.


Denn   I m p f -Verweigerer und   I m p f r e g i s t e r -Verweigerer werden
im Impfregister ohnedies nicht erfasst.

 A r g u m e n t   2
  • Nicht-Impfen

  • illegal agierende Ärzte finden  [siehe Hinweis]

  • im Ausland impfen

  • Selbstimpfen  [stets nur in Anwesenheit Dritter]

  • oder die aufgezwungene Entziehung der Datenhoheit schlucken
sind allesamt unverhältnismäßige Alternativen gegen ein Opt-Out!

 [Hinweis Ärztepflicht] Wenn der Schaden einer zertrümerten Autoscheibe geringer ist,
als die Rettung von Leib und Leben eines im Auto eingeschlossenen Kindes,
so stellt sich in Analogie die Frage, ob das Nichteintragen ins Impfregister
von ImpfWILLLIGEN aber datenselbstbestimmten Bürgern einen in diesem Sinne
geringeren Schaden darstellt.
Frage deinen Arzt: Nicht-Impfen oder Nicht-Registrieren?

 A r g u m e n t   3 Ein Opt-Out entschärft subversives Verhalten entmündigter Sozialversicherungs-
pflichtiger.

 A r g u m e n t   4 Nicht jeder der für die Wahlfreiheit eines Opt Outs in Analogie zum
ELGA Opt Out ist, wird diese Option auch Ziehung.

 A r g u m e n t   5    Die Verknüpfung von Impfregister mit dem Impfzwangsgesetz ist                 
    jene Überschreitung von Grenzen vor die hier gewarnt werden soll.            


Das erst dadurch geschaffene Potential zum großflächigen Profiling durch
Exekutivorgane ohne individuelle, richterliche Anordnung ist eröffnet.
Denn Zitat § 24g GTelG 2012 (2)

"Zur Verfolgung der in § 24b genannten Ziele dürfen die im zentralen Impfregister
gespeicherten Daten mit in anderen Registern gespeicherten Daten verknüpft werden,"

(wobei der darauffolgende Nachsatz:

"... wenn in diesen anderen Registern die Daten zur Personenidentifikation durch
ein nicht rückführbar verschlüsseltes eindeutiges Personenkennzeichen ersetzt
wurden."

das Profiling - ohne richterliche Überwachung - nur pseudo-formal, nicht jedoch
technisch real zu verhindern vermag.)


 

 
  A u s w e g e
  • Mittels Umfrage & Kommentar-Option abklären, ob dies nur ein
    Don Quichote Anliegen MeisterReischls ist, oder tatsächlich breiteres
    Interesse an einer Wahloption im Impfregister besteht.

Wenn bevölkerungsrelevantes Echo durch Rücklauf der Online-
umfragen und Kommentierungen gegeben, dann öffentliches Interesse
für eine Opt Out Wahlmöglichkeit generieren durch

  • Weiterverbreitung in Freundes und Freundes-Freundeskreisen

  • Medienaufmerksamkeit in Radio, Print, TV wecken

  • Kommentare auf OptOutImpfregister.at abbilden

  • koordinierte, behördlich genehmigte Demonstrationen

  • VfGH Anrufung (nur mit Spendensammlung realisierbar da
    Ausformulierung Spezialjuristen Know How benötigt)

  • Generieren von parlamentarischer Wahrnehmung

 
Vermutlich wenig erfolgreiche Hebel sind:
  • Petition
    (a) Dieses Anliegen ist ein Minderheitenthema.
    (b) Ohnedies datensensible Gemüter dürften wenig bereit sein, sich
    gegenüber den Petitionsempfängern (sämtliche Parmamentsclubs plus
    unabhängige Abgeordnete) mit Name, Adresse, Geburtsdatum und Emailadresse
    zu deklarieren.

  • Volksbegehren
    (a) Anliegen ist ein Minderheitenthema.
    (b) brauche bekanntlich mindestens 100.000 Unterschriften für eine
    verpflichtende parlamentarische Diskussion.



Um die Impfzwangsgesetzthematik erweitertes
Öffnet pdf mit Hintergrundmaterial
(Stand 2021-Dez-15)





Wichtiger Hinweis: OptOutImpfregister.at bietet keine Fläche für gewaltaufrufende, demokratiefeindliche Inhalte!

Jedoch Meister Joda mahn:  W i d e r s t a n d   gegen die dunkle Seite leisten du musst!